Corona & Arbeitswelt

Dass es in Deutschland massenweise zu Infektionen mit dem Covid-19-Virus kommt, es sich bei einer Infektion also um eine allgemeine Gefahr handelt, steht – so das SG Konstanz in einer aktuellen Entscheidung – einer Anerkennung als Arbeitsunfall nicht entgegen. Die vom Robert-Koch-Institut entwickelten Maßstäbe zur Bestimmung enger Kontaktpersonen können danach jedoch nicht unmittelbar für die Beurteilung herangezogen werden, ob eine Infektion durch Kontaktpersonen am Arbeitsplatz erfolgt ist. Die Unfallkausalität sei, so das Gericht, nicht nachgewiesen, wenn neben Kontakten am Arbeitsplatz in vergleichbarem Umfang Infektionsmöglichkeiten im privaten, nicht versicherten Bereich bestanden.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Arbeitsschutz'...Mehr zum Thema 'Rechtsprechung'...

Das Ge­sund­heits­amt der Stadt Gel­sen­kir­chen durf­te einer nicht gegen das Co­ro­na­vi­rus ge­impf­ten An­trag­stel­le­rin un­ter­sa­gen, das Kran­ken­haus, in dem sie als Se­kre­tä­rin ar­bei­tet, zu be­tre­ten oder dort tätig zu wer­den. Das hat jetzt das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Nord­rhein-West­fa­len ent­schie­den.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Arbeitsschutz'...Mehr zum Thema 'Rechtsprechung'...

Die Krankenkasse KKH hat ermittelt, dass heute mehr Kinder und Jugendliche mit Sprachstörungen zu kämpfen haben also vor zehn Jahren. Eine ganze Reihe von Gründen kommt als Erklärung in Frage.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Gesundheit'...Mehr zum Thema 'Kind'...Mehr zum Thema 'Krankenversicherung'...

Nach dem VG Düsseldorf hat nun auch das VG Köln zugunsten von durch die Corona-Pandemie geschädigten Betrieben entschieden und mehrere behördliche Bescheide zur Rückzahlungsverpflichtung von Corona-Soforthilfen für rechtswidrig erklärt.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Das Bundeskabinett hat am 14. September 2022 beschlossen, die Regelungen der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) bis zum 31. Dezember 2022 zu verlängern. Damit sollen Betriebe in dieser schwierigen und von Unsicherheiten geprägten Zeit die Möglichkeit erhalten, unter erleichterten Bedingungen kurzfristig in Kurzarbeit gehen zu können.Mehr zum Thema 'Kurzarbeitergeld'...Mehr zum Thema 'Kurzarbeit'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Gesundheit von Erwerbstätigen lassen sich auch zweieinhalb Jahre nach ihrem Beginn erst in Ausschnitten beurteilen. Dies gilt insbesondere für die mittelbaren Folgen. Fest steht: Im ersten Halbjahr 2022 waren Beschäftigte so lange krankgeschrieben wie noch nie. Die Studie "#whatsnext – Gesund arbeiten in der hybriden Arbeitswelt" soll weitere Erkenntnissen liefern.Mehr zum Thema 'Betriebliches Gesundheitsmanagement'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Studie'...

Wenn eine Sekretärin eines Krankenhauses nicht gegen das Coronavirus geimpft ist, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot aussprechen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden.Mehr zum Thema 'Krankenhaus'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung für den Herbst und Winter 2022/23 wird am 1. Oktober in Kraft treten. Sie soll den Arbeitsschutz im Betrieb unter pandemischen Bedingungen sicherstellen und es den Betrieben ermöglichen, ihre Maßnahmen flexibel an das Infektionsgeschehen anzupassen. Darüber hinaus wurden weitere Gesetzesänderungen, unter anderem am Infektionsschutzgesetz, vorgenommen.Mehr zum Thema 'Arbeitsschutz'...Mehr zum Thema 'Infektionsschutzgesetz'...Mehr zum Thema 'Gefährdungsbeurteilung'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Durch die andauernde Corona-Pandemie müssen Eltern häufiger die Betreuung ihres Kindes sicherstellen. Bisher sah der Gesetzgeber vor, dass der Anspruch auf ein pandemiebedingtes Kinderkrankengeld am 23.9.2022 und die verlängerten Anspruchstage für das Kinderkrankengeld zum Ende des Jahres enden sollen. Nun hat der Gesetzgeber die Ansprüche nochmals verlängert. Was das konkret bedeutet, erfahren Sie hier.Mehr zum Thema 'Kinderkrankengeld'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Entgeltersatzleistung'...Mehr zum Thema 'Krankengeld'...

Der Bundesrat  hat  am 16.9.2022 dem "Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19" zugestimmt. Das Gesetz wurde noch am gleichen Tag im BGBl. verkündet (BGBl. 2022 I, S. 1454). Im Zentrum der Reform steht ein Zweistufenkonzept mit Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr, Maskenpflicht und Tests für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sowie Sonderregelungen in den Ländern je nach Infektionslage. Eine wichtige Neuerung ist auch der neue § 59 Abs. 1 IfSG, wonach Quarantänezeiten nicht mehr auf den Urlaub angerechnet werden. Das Gesetz tritt ab dem 17.9.2022 bzw. einzelne Regelungen auch später in Kraft. Die darin enthaltenen Rechtsgrundlagen für Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz gelten vom 1.10.2022 bis 7.4.2023.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...